Bereits seit 2011 haben wir uns als Stadt deshalb jedes Jahr für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beworben. „Demokratie leben!“ hat bis zuletzt Fördermittel in Höhe von 160.00 Euro pro Jahr nach Augsburg gebracht. Verwaltet wurden diese Mittel vom Büro für gesellschaftliche Integration. Die Gelder flossen in Aktivitäten, die im engeren, wie auch im weiteren Sinne demokratische Ideen umsetzen.

Ich bin überzeugt, dass diese Projekte zu einer lebendigen und wehrhaften Demokratie auf lokaler Ebene beitragen. Aus diesem Grund haben wir uns selbstverständlich auch für die neue Förderperiode von „Demokratie leben!“ beworben. Die erneute Interessensbekundung der Stadt Augsburg für die kommende Förderrunde im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ wurde nun allerdings abgelehnt.

Diese Entscheidung trifft uns als Kommune unerwartet und zu einem aus unserer Sicht völlig ungünstigen Zeitpunkt. Augsburg profitiert seit 2011 von dem Förderprojekt und hat seitdem viel Einsatz gezeigt bei der Förderung demokratischer Werte und Strukturen. Die Projekte im Bereich der Demokratieförderung und der politischen Bildung haben in den letzten Jahren signifikant zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer vielfältigen Stadt beigetragen und wurden auch bundesweit als vorbildlich erachtet.

Abschließend ist es mir nochmal wichtig zu betonen, dass wir uns in Augsburg den Themen Vielfalt und Zusammenleben, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Diskriminierung und Rassismus schon seit langer Zeit mit vielen Projekten widmen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen sind wir überzeugt davon, dass unsere Aktivitäten zur Förderung eines friedlichen Miteinanders in einer starken Demokratie verstetigt und ausgebaut werden müssten. Wir werden daher gemeinsam mit den städtischen Gremien überlegen müssen, wie wir den Wegfall dieses richtigen und wichtigen Zuschusses kompensieren können.