Winter 2024
Rundbrief
Grüner Wahlkampfauftakt in Augsburg
Ein stacheliger Rückblick
Was die Grüne Jugend im letzten Quartal alles getan und erlebt hat, könnt Ihr nochmal nachlesen: Vom regelmäßigen Lesekreis über den Arbeitskreis Junge Kommunalpolitik bis hin zu den spannenden Jugendkongressen. - es war einiges los!
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Realismus statt Populismus: Wie wir Zuwanderung steuern und Arbeitskräfte integrieren können
Kaum ein anderes Thema ist dieser Tage so aufgeladen und kontrovers diskutiert wie die Zuwanderung. Meine Fraktion im Landtag hat im Plenum zuletzt eine aktuellen Stunde mit folgendem Titel: Realismus statt Populismus: Wie wir Zuwanderung steuern und Arbeitskräfte integrieren können.
Wir Grüne stehen wie keine andere Partei für eine humanistische Zuwanderungspolitik. Genau deswegen ist es wichtig, aufzuzeigen wie Zuwanderung gestaltet und gesteuert werden kann und wie wir Arbeitskräfte integrieren können. Dabei steht im Vordergrund konstruktive Lösungen für eine bessere Integration und Steuerung der Zuwanderung zu finden, die sowohl den Menschen als auch dem Arbeitsmarkt zugutekommen.
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Cemal Bozoğlu schließt sich Protest "Greding ist bunt" gegen AfD an
Unser MdL Cemal Bozoğlu hat sich dem Protest der Initiative „Greding ist bunt“ angeschlossen und seine Stimme gegen den AfD Parteitag erhoben. Hier geht's zur Rede.
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Halbjahresthema Wohnen
Viele haben schon die Erfahrung gemacht, dass es gar nicht so leicht ist, auf dem Augsburger Wohnungsmarkt eine passende Bleibe zu finden. Fast jede*r kennt irgendwelche Verzweifelten, die schon lange suchen. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Ob wir nachhaltige Lösungen für den Mangel an bezahlbarem Wohnraum finden, wird über die Zukunft dieses Landes mitentscheiden. Man kann das Thema also gar nicht hoch genug hängen. Deshalb haben wir uns in den vergangenen Monaten intensiv mit dieser Frage auseinandergesetzt. Auf der #grünbewegt WOHNRAUM – bezahlbar – ökologisch – neu gedacht haben wir gute Anregungen für unsere politische Arbeit gewonnen.
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Impfzentrum: Hintergründe zu den Corona-Abrechnungen
Die Abrechnungen rund um das Augsburger Impfzentrum haben in den letzten Wochen für Diskussionen gesorgt. Wir wollen dem mit größtmöglicher Transparenz begegnen und haben deshalb einen Themencheck dazu erstellt.
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Drahtseilakt gelungen: Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen
Wärmewende: Meilenstein für kommunale Wärmeplanung in Augsburg erreicht
Im Stadtrat wurde die Veröffentlichung des Entwurfs des Energienutzungsplans Wärme (ENP Wärme) für Augsburg beschlossen. Ziel der Augsburger Wärmeplanung ist es, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen und eine Dekarbonisierung der Wärmeversorgung zu erreichen. Das Kernstück des ENP Wärme ist eine detaillierte Kartendarstellung. Diese Karte zeigt die unterschiedlichen Wärmeeignungsgebiete in Augsburg und bietet umfassende Erläuterungen.
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Fahrradsicherheitsmaßnahmen und Tempo 30 für die Ost-West-Achse zwischen Kennedyplatz und Jakobertor
Die “Stadtautobahn” zwischen Theater und Jakobertor, die die nördliche von der restlichen Innenstadt trennt, ist ein Paradebeispiel für die autogerechte Verkehrsplanung der Nachkriegszeit – mit negativen Folgen bis in die Gegenwart: zu breit, zu schnell, zu laut. Regelmäßig werden hier Lärmgrenzwerte überschritten. Wir befürworten schon lange eine andere Aufteilung des Straßenraums mit dem Ziel einer verbesserten Lebens- und Aufenthaltsqualität: Auch Radverkehr und Klima sollen profitieren.
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August-Wessels-Straße wird siebte Augsburger Fahrradstraße
Gute Nachrichten für Radfahrer*innen! Der Bauausschuss hat die Einrichtung einer weiteren Fahrradstraße beschlossen. Künftig soll die August-Wessels-Straße zwischen der B17-Brücke westlich der Gubener Straße bis zur Hirblinger Straße die siebte Fahrradstraße im Stadtgebiet werden. Dieser Beschluss ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Fahrradstadt!
Kulturmap: digitaler Überblick über kulturelle Vielfalt in Augsburg
Ab dem neuen Jahr gibt es auf der Seite der Stadt auf unseren Antrag hin eine digitale Kulturmap. Die Karte bietet euch einen umfassenden Überblick über Kulturorte (auch anmietbare Räume), Kulturinitiativen und Veranstaltungsangebote und verlinkt auch zu bestehenden Plattformen und Veranstaltungskalendern. Mit der Kulturmap wollen wir die Sichtbarkeit und Zugänglichkeit von Kultur in Augsburg verbessern. Damit hat unser Grüner Kulturreferent Jürgen K. Enninger nicht nur ein praktisches Tool geschaffen, sondern auch ein starkes Signal für die Wertschätzung und Förderung der Kulturszene in unserer Stadt und in den Stadtvierteln gesetzt. Die Kulturmap wurde in enger Zusammenarbeit mit Augsburger Kulturakteur*innen entwickelt und stärkt die Vernetzung innerhalb der Kulturszene – ein Gewinn für alle, für Kulturinteressierte ebenso wie für Kulturschaffende.
Demokratieförderung muss Priorität haben!
Viele tolle und wichtige Demokratieprojekte in der Friedensstadt Augsburg sind bedroht. Warum? Weil die Bewerbung der Stadt für eine weitere Förderung im Rahmen des Bundesprogramms “Demokratie leben!” leider nicht erfolgreich war. Die Absage hat uns alle überrascht. Weiterlesen
Bio in Kitas – Es geht!
Wow! Das Amt für Kindertagesbetreuung im Bildungsreferat von Martina Wild feiert einen sensationellen Erfolg. Seit 2021 wurde der Anteil an Biolebensmitteln in städtischen Kitas von 35% auf unglaubliche 66% gesteigert! Damit zeigt die Stadt, was geht, wenn der Wille da ist. Wir wollen, dass unsere Kleinsten optimal versorgt werden! Biolebensmittel sind gesünder, denn sie enthalten weniger Pestizide und Nitrate, Biofleisch enthält weniger Antibiotika und Biogetreide weniger Schimmelpilze. Und es geht weiter, denn künftig werden noch mehr Kitas von Misch- auf Frischküche umstellen und ihre Bio-Quote weiter erhöhen. Unsere Kitas sind absolut vorbildlich! Völlig zu Recht wurde das Amt für Kindertagesbetreuung für diese tolle Pionierleistung mit dem Augsburger Zukunftspreis 2024 ausgezeichnet.
Mobilität für einen Euro am Tag: 365-Euro-Ticket für Schüler*innen soll fortgeführt werden!
Zum Schuljahr 2020/21 wurde ein 365-Euro-Ticket für Schüler*innen eingeführt, das im jeweiligen Verbundgebiet gültig ist. Der Freistaat fördert diese Maßnahme, indem er den Verkehrsverbünden zwei Drittel der Mindereinnahmen erstattet. Nächsten Sommer läuft die Maßnahme aber aus. Ohne Folgefinanzierung steht das attraktive und beliebte Angebot vor dem Aus! Deshalb haben wir die Verwaltung in einer Anfrage beauftragt, zeitnah den aktuellen Stand zur Fortführung des 365-Euro-Tickets für Schüler*innen über den Sommer 2025 hinaus zu berichten. Wir setzen uns dafür ein, dass das Angebot erhalten bleibt, weil es Familien finanziell entlastet und die nachwachsende Generation an umweltfreundliche Fortbewegungsarten heranführt. Das 365-Euro-Ticket für Schüler*innen ist ein Erfolgsmodell, das unbedingt verstetigt werden sollte!
Carsharing-Preismodell “ÖPNV” soll erhalten bleiben!
Sowohl der ÖPNV als auch das Carsharing sind wichtige Säulen einer nachhaltigen Mobilität. Wir tun gut daran, attraktive Angebote zu machen, um beides zu fördern. Das Carsharing-Preismodell “ÖPNV” (vergünstigte Kilometer- und Zeittarife) für swa-Abo-Kund*innen war so ein Angebot. Per Mail wurden sie nun plötzlich über das Ende dieses Preismodells zum Jahresende und die Umbuchung in das viel weniger attraktive Preismodell „Einsteiger“ in Kenntnis gesetzt. Das bedeutet: keine Vergünstigungen mehr beim Carsharing für treue Abo-Kund*innen der Stadtwerke. Auch mit Blick auf die fortdauernden Einschränkungen im ÖPNV-Angebot ist das aus unserer Sicht problematisch. Deshalb haben wir beantragt, dass die Stadt sich bei der AVG, der swa Verkehrsgesellschaft GmbH und bei der swa Carsharing GmbH dafür einsetzt, dass die Vorteile für swa-Abo-Kund*innen erhalten bleiben – ggf. durch eine allgemeine Anpassung der Tarifstruktur.
Themencheck Realschule im Augsburger Osten
Der Augsburger Osten braucht dringend eine neue Realschule – das ist Konsens. Unsere Bürgermeisterin und Bildungsreferentin Martina Wild hat dieses wichtige Projekt unmittelbar nach Amtsantritt vorangetrieben. Bereits im Herbst 2020 hat sie das notwendige Gutachten zur voraussichtlichen Entwicklung der Schüler*innenzahlen und zum zukünftigen Raumbedarf in Auftrag gegeben. Es empfiehlt eine sechszügige Realschule, um den künftigen Bedarf zu decken, und bestätigte, dass eine zusätzliche Realschule im Osten der Stadt dringend erforderlich ist. In unserem Themencheck könnt ihr den aktuellen Stand erfahren – u.a. im Hinblick auf die schwierige Standortfrage und die weiteren Schritte.
Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete: Wir fordern ein “Augsburger Modell”
Die Stadt Augsburg will Arbeitsgelegenheiten für leistungsberechtigte Personen nach dem AsylbLG bereitstellen und die dafür erforderlichen administrativen und tatsächlichen Schritte ergreifen.
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Lebendiger Mittelpunkt statt trister Hinterhof: Wolfgang-Bernheim-Platz kommt
Die Fläche östlich der Michaelskirche gleicht derzeit noch einem tristen Hinterhof. Parkende Autos und Altglascontainer prägen das Bild. Doch das wird sich bald ändern: Hier entsteht der Wolfgang-Bernheim-Platz, das Herzstück eines lebendigen Quartiers in Pfersee! Im Zentrum des neu gestalteten Platzes wird die „Pferseer Erzählkugel“ stehen – ein Ort, der Geschichten und Menschen zusammenbringt. Zusätzliche Bäume machen die Fläche zu einem attraktiven Treffpunkt für alle. Zwei Millionen Euro sind dafür im Haushalt hinterlegt. Mit dem neuen Platz wird Pfersee grüner, kühler und lebenswerter. Wir GRÜNE setzen uns schon lange für die Neugestaltung dieses Platzes ein. Namensgeber ist künftig Wolfgang Bernheim, ein Pferseer, der 1942 wegen seiner jüdischen Herkunft während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ermordet wurde. Sein Schicksal mahnt uns, die Erinnerung wachzuhalten.
Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau in Augsburg sollen vereinfacht werden
Auf unsere Initiative hin findet eine Überprüfung statt, wie die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau in Augsburg vereinfacht werden können. Ziel ist es, den Wohnungsbau in Augsburg anzukurbeln und damit die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entschärfen.Weiterlesen
Einladung: Besucht unsere Fraktionssitzung :-)
Demokratie lebt von Teilhabe, deshalb: Seid dabei und bringt euch ein! Vereinzelt haben bereits Gäste aus der Parteibasis unsere Fraktionssitzungen besucht. Wir bieten diese Möglichkeit für Parteimitglieder regelmäßig an, denn der Austausch mit euch ist uns sehr wichtig! Gerne bereiten wir die relevantesten Inhalte aus Stadtrat und Ausschüssen in den ersten 90 Minuten gebündelt für euch auf. Kommt vorbei, wir freuen uns!
Nächster Termin: Dienstag, 18.01.2025, ab 18:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr
Ort: in unseren neuen Fraktionsräumen in der Rosenaustraße 54
Anmeldung: Die Teilnehmer*innenzahl ist aus Platzgründen begrenzt. Bitte meldet euch bei Interesse möglichst zeitnah unter stadtratsfraktion@gruene-augsburg.de an.
Ausschuss- und Stadtratssitzungen, Sitzungsunterlagen, Livestream und Mediathek
Transparenz ist eine zentrale Voraussetzung für Demokratie. Was in der Augsburger Kommunalpolitik passiert, könnt ihr direkt mitverfolgen:
- Die Termine für Ausschuss- und Stadtratssitzungen stehen im Kalender der Stadt Augsburg: https://ratsinfo.augsburg.de/bi/si010.asp?MM=5&YY=2024
- Interessierte können den öffentlichen Teil der Sitzungen auch vor Ort mitverfolgen.
- Über den Kalender können die jeweiligen öffentlichen Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen samt Beschlussvorlagen abgerufen und eingesehen werden.
- Wer Bürgerversammlungen und Stadtratssitzungen online beiwohnen möchte, hat über den Livestream die Möglichkeit dazu. Stadtratssitzungen können auch später noch für sechs Wochen über die Mediathek abgerufen werden: https://www.augsburg.de/buergerservice-rathaus/stadtrat-und-verwaltung/stadtrat-live
Bericht aus dem Referat
Bildung und Migrationvon Martina Wild
Drittes Augsburger Jugendforum
Am Freitag, den 6. Dezember 2024, fand nun bereits zum dritten Mal das Augsburger Jugendforum statt. Damit ist es etabliert und „zu einer echten Tradition“ geworden. Rund 150 junge Menschen fanden sich im Roncallihaus in Göggingen zusammen, um dort ihre Anliegen vorzutragen, Anträge zu stellen und sich auf diese Weise aktiv in die Stadtgesellschaft einzubringen.
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Alle Kinder haben ein „Recht auf Gesundheit“
Am 20. November ist Internationaler Tag der Kinderrechte – der Tag, an dem vor 35 Jahren die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet wurde. In Augsburg machten erneut zahlreiche Veranstaltungen auf diesen Tag aufmerksam. Das Amt für Kindertagesbetreuung hat dabei in diesem Jahr ein vielfältiges Programm für die Aktionswoche vom 18. bis 22. November rund um den Bereich „Recht auf Gesundheit“ entwickelt.
Alle Augsburger Kindertageseinrichtungen waren dabei zu dieser Aktionswoche „Recht auf Gesundheit“ eingeladen.
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Demokratie leben
In einer Zeit, in der unsere Demokratie in Frage gestellt wird, in der demokratische Werte zunehmend unter Druck geraten und extremistische Tendenzen erstarken, sehen wir uns als Kommune in der Pflicht, nicht nur die eigenen Strukturen im Einsatz für demokratische Werte und für politische Bildung zu stärken, sondern auch Projekte Dritter zu unterstützen und zu fördern.
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Start des neu gestalteten Bildungsportals A hoch 3
Seit 2017 bereits stellt die Bildungsregion A³, bestehend aus Augsburg, Augsburg-Land und Aichach-Friedberg ein eigenes Online-Portal für alle Bürgerinnen und Bürgern sowie Weiterbildungs-Anbietern kostenlos zur Verfügung. Das Ziel des gemeinsamen Portals war es von Anfang an, die Vielfalt an Bildungs- und Beratungsangeboten speziell für Erwachsene in Augsburg und der Region abzubilden.
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Augsburg baut auf Bildung: 1.700.000 Euro für Schultoiletten
Die schulischen Liegenschaften in Augsburg weisen einen höchst unterschiedlichen Bauzustand auf. Gerade die Toilettenanlagen sind heute in vielen Bereichen sanierungsbedürftig. Das Amt für Bildungsimmobilienmanagement schätzt den Bedarf zur Modernisierung aller WC-Anlagen hier auf derzeit über 18.000.000 Euro. Daher hat die Stadt Augsburg entschieden, zweckgebundene Mittel explizit für Toilettensanierung bzw. -instandhaltung zur Verfügung zu stellen.
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Jubiläums-Festakt: 50 Jahre Integrationsbeirat
Am 26. Oktober 2024 feierte der Augsburger Integrationsbeirat sein 50-jähriges Bestehen. Zu den Gästen zählten neben der Kulturstaatsministerin Claudia Roth und dem Bayerischen Integrationsbeauftragten Karl Straub auch ehemalige Mitglieder und Gäste aus Politik, Kultur und Zivilgesellschaft. Seit seiner Gründung im Jahr 1974 ist der Beirat ein unverzichtbarer Akteur, der sich für die Belange von Menschen mit Migrationsgeschichte einsetzt. Er ist ein kraftvolles Symbol für den Mut, Brücken zu bauen, und für das Versprechen, dass Vielfalt unsere Stärke ist. Bürgermeisterin Martina Wild hob die Erfolge des Beirates der letzten Jahrzehnten hervor. Die aktuelle Vorsitzende, Didem Karabulut unterstrich: „Integration ist kein Zustand, sondern ein fortlaufender Prozess, der Mut, Geduld und gegenseitiges Vertrauen fordert.“
Ein buntes Programm mit Fotobox und Diashow rundeten die Feierlichkeiten ab. Das Jubiläum war eine eindrucksvolle Würdigung der aller Erfolge und zugleich ein Ansporn, auch weiterhin für ein harmonisches Miteinander einzutreten.
Bericht aus dem Referat
Nachhaltigkeit, Umwelt, Klima und Gesundheitvon Reiner Erben
Wir pflanzen Bäume: Smartes Stadtgrün für ein klimaresilientes Augsburg (SMSA)
Bei einer Info-Veranstaltung der Stadt im Rahmen von SMSA im November wurden neue Baustandorte in der Innenstadt vorgestellt.
Unsere Stadt Augsburg hat in den letzten Jahren nach mehreren Hitzesommern und den diesjährigen Starkregenereignissen viele unschöne sowie vielfältige Seiten des Klimawandels kennengelernt. Diese Seiten zeigen uns auf, wie dringend wir dem Klimawandel entgegenwirken müssen.
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Erste Baumspenden wurden gepflanzt
Die diesjährigen Hitzeperioden zeigen, wie wichtig Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zum Klimaschutz sind. Um die Widerstandsfähigkeit (Resilienz) der Grünflächen im Kontext der Klimaerwärmung zu stärken, arbeitet die Stadt Augsburg unter anderem an verschiedenen Pflanzprojekten. Dazu sollen auch die vorhandenen Konzepte zu Baumspenden für Bäume auf öffentlichen Grundstücken umgesetzt und weiterentwickelt werden. Das Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen bietet engagierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mit einer Spende Pflanzungen von klimaresilienten Baumarten zu unterstützen, die sich gut an ihre Umgebung anpassen können.
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Augsburg setzt auf Bodenschutz
Die Stadt Augsburg hat ein ehrgeiziges Pilotprojekt zum Schutz und zur nachhaltigen Entwicklung der Böden gestartet. Mit einem Beschluss des Umweltausschusses 2022 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein „Leitbild Boden und Bodenschutzkonzept“ zu entwickeln. Ziel ist es, den Flächenverbrauch zu reduzieren und die Funktionen des Bodens nachhaltig zu sichern oder wiederherzustellen. Mit Eingang der Förderzusage und Bereitstellung der personellen und finanziellen Ressourcen konnte nun nach einer Ausschreibung mit der Erstellung eines umfassenden Bodenschutzkonzepts beauftragt werden. Das Projekt beginnt noch im Dezember und wird voraussichtlich 2027 abgeschlossen sein.
Bislang gibt es nur wenige Städte in Deutschland, die ein Bodenschutzkonzept erstellen lassen. Das Bodenschutzkonzept in Augsburg hat daher Pilotcharakter und könnte als Vorbild für andere Städte in Bayern dienen. Der Bodenschutz ist ein zentraler Bestandteil unserer Umweltpolitik und unerlässlich für die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.
Bericht aus dem Referat
Kultur, Welterbe und Sportvon Jürgen Enninger
Kulturelle Bildung in Augsburg
Standortbestimmung. Handlungsempfehlungen. Zukunftsvisionen.
Am 21. und 22. Oktober 2024 beschlossen die Mitglieder des Kulturausschusses sowie des Bildungs- und Jugendhilfeausschusses einstimmig die Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für die Kulturelle Bildung in Augsburg“.
Mit diesem Handlungskonzept liegt zum ersten Mal ein umfassender Einblick in die Kulturelle Bildung in der Stadt Augsburg vor. Das Papier bildet den Status Quo der lokalen Kulturellen Bildungsszenerie ab und gibt Handlungsempfehlungen für die Zukunft.
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Innovative App zur römischen Geschichte
In Zusammenarbeit mit der vielfach preisgekrönten Ulmer Agentur 2av haben die Stabsstelle Stadtgeschichte, die Stadtarchäologie und die Regio Augsburg Tourismus GmbH die App „Augusta Vindelicum“ entwickelt.
Die App führt auf innovative Weise in die antike Lebenswelt ein.
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Neue Leitung für das Brechtfestival Augsburg, ab 2026
Das Brechtfestival Augsburg bekommt ab 2026 eine neue künstlerische Leitung. Von 2026 bis 2028 werden die Regisseurin, Autorin und Performancekünstlerin Sahar Rahimi und der Regisseur, Performer und Musiker Mark Schröppel dem Festival ihre Handschrift verleihen. Die Auswahl erfolgte im September durch eine Jury mit lokalen und überregionalen Expert*innen.
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„Stadt Nach Acht“ Konferenz in Augsburg: Zukunftsweisende Impulse für die Nachtkultur und urbane Entwicklung
Am 24. und 25. Oktober 2024 war Augsburg mit der „Stadt Nach Acht“ Konferenz Zentrum des Wissensaustauschs zur Nachtkultur und Stadtentwicklung. Unter dem Motto Stadt.Land.Clubs brachten die Veranstaltenden, der LiveMusikKommissionüber 400 Teilnehmer*innen aus Kultur, Verwaltung, Politik und Wirtschaft zusammen, um die Zukunft der Nachtökonomie und die Potenziale für mittelgroße Städte und ländliche Regionen zu diskutieren. Weiterlesen
Ersatzneubau Spickelbad
Das aktuelle Spickelbad ist nach 50 Betriebsjahren baufällig geworden. 2023 hat der Stadtrat deshalb einen Ersatz-Neubau beschlossen. Seitdem erarbeiten das Sport- und Bäderamt und das Sportreferat gemeinsam mit Vereinen, der Stadtgesellschaft und externen Partnern ein sogenanntes Raumbuch. Dabei wurden Informationen zum Projekt gesammelt und zusammengestellt. Dies ist dann die Grundlage für den Generalplaner-Wettbewerb, der 2025 durchgeführt werden soll.
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Termine
Du willst wissen, was im Augsburger Stadtverband die nächste Zeit so ansteht? Welche Veranstaltungen wir planen, wann sich unsere Arbeitskreise treffen oder wo wir für unseren nächsten grünen Stammtisch zusammen kommen, das erfährst du im Folgenden.